von Christian Graf | 30.07.2019 | DSGVO
Der Betreiber einer Website, in der der „Gefällt mir“-Button von Facebook enthalten ist, kann für das Erheben und die Übermittlung der personenbezogenen Daten der Besucher seiner Website gemeinsam mit Facebook verantwortlich sein und muss zum Zeitpunkt der...
von Christian Graf | 12.04.2019 | DSGVO, Internetrecht
In letzter Zeit haben zwei Gutachten von EuGH-Generalanwälten für Schlagzeilen gesorgt: Der Schlussantrag zum Thema Facebook-Plugin und jener zur „aktiven“ Einwilligung bei Cookies. Folgt der EuGH beiden Empfehlungen werden Websites in Zukunft wohl schon...
von Christian Graf | 18.02.2019 | DSGVO
Wie die Recherche-Plattform „Addendum“ aufgedeckt hat, bietet die österreichische Post gemeinsam mit einem Technologieanbieter ein Adressprodukt an, mit dem die Online-Nutzer bestimmter Unternehmen auch per Post mit personenbezogener Werbung beschickt...
von Christian Graf | 14.02.2019 | Internetrecht
In der Nacht zum 14. Februar 2019 haben sich die Unterhändler des Ministerrats, der EU-Kommission und des EU-Parlaments im Trilog auf einen finalen Text zur Urheberrechtsreform geeinigt. Mit dabei: Die umstrittenen Upload-Filter in Artikel 13. Die finale Abstimmung...
von Christian Graf | 14.02.2019 | DSGVO
Die Ausgangssituation: Herr B. filmte in den Räumlichkeiten einer Dienststelle der lettischen nationalen Polizei die Aufnahme seiner Aussage im Rahmen eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens. Danach veröffentlichte er die Vernehmung auf Youtube. Nach dieser...
